11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung Bayern – Regelungen für die Erwachsenenbildung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Erwachsenenbildungsinteressierte,

bereits am Montag hat das bayerische Kabinett aufgrund der aktuellen sehr ernsten Corona-Lage weitere Maßnahmen zur Kontaktminimierung beraten, welche gestern auch vom Landtag bestätigt wurden.

Nun sind die seit heute geltenden Bestimmungen auch in der 11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nachzulesen: https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/737/baymbl-2020-737.pdf sowie die Ergänzung dazu: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-5/. Diese ist bis zum 31. Januar 2021 in Kraft.

Speziell für die Erwachsenenbildung gilt eine weitere Einschränkung. Seit heute sind auch Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung in Präsenzform untersagt. Ausnahmen gelten nur für Erste-Hilfe-Kurse und die Ausbildung von ehrenamtlich Angehörigen der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Technischen Hilfswerks. (Vgl. § 20)

Auch die Abnahme von Prüfungen (§17) ist weiterhin, unter Beachtung der Hygienebestimmungen, in Präsenz zulässig.

20 Außerschulische Bildung, Musikschulen, Fahrschulen

(1) Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie der Erwachsenenbildung nach dem Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetz und vergleichbare Angebote anderer Träger sowie sonstige außerschulische Bildungsangebote sind vorbehaltlich Abs. 2 in Präsenzform untersagt.

(2) 1Erste-Hilfe-Kurse und die Ausbildung von ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Technischen Hilfswerks sind zulässig, wenn zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist. 2Es besteht Maskenpflicht, soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, insbesondere in Verkehrs- und Begegnungsbereichen, sowie bei Präsenzveranstaltungen am Platz. 3§ 17 Satz 2 gilt entsprechend. 4Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

(3) Der Unterricht an Musikschulen ist in Präsenzform untersagt. (4) Fahrschulunterricht, Nachschulungen und Eignungsseminare an Fahrschulen sind in Präsenzform untersagt.

Zu beachten sind auch die Regelungen in den §§ 24 bis 28. Dort wird auf die Maskenpflicht am Arbeitsplatz hingewiesen, wenn der Mindestabstand von 1,5 m nicht gewährleistet werden kann sowie auf allen Verkehrsflächen.

Ebenfalls zu beachten ist, dass es örtlich zu abweichenden Regelungen kommen kann, wenn das Infektionsgeschehen dies erforderlich macht.

Informationen zu Wirtschaftshilfen

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Sollten Sie noch Rückfragen haben, dann sprechen Sie uns gerne an. Herzliche Grüße aus der AEEB

Vera Lohel

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