Corona – Aktuelle Information

11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung Bayern – Regelungen für die Erwachsenenbildung

Stand 16.12.2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Erwachsenenbildungsinteressierte,

bereits am Montag hat das bayerische Kabinett aufgrund der aktuellen sehr ernsten Corona-Lage weitere Maßnahmen zur Kontaktminimierung beraten, welche gestern auch vom Landtag bestätigt wurden.

Nun sind die seit heute geltenden Bestimmungen auch in der 11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nachzulesen: https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/737/baymbl-2020-737.pdf. Diese ist bis zum 10. Januar 2021 in Kraft.

Speziell für die Erwachsenenbildung gilt eine weitere Einschränkung. Seit heute sind auch Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung in Präsenzform untersagt. Ausnahmen gelten nur für Erste-Hilfe-Kurse und die Ausbildung von ehrenamtlich Angehörigen der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Technischen Hilfswerks. (Vgl. § 20)

Auch die Abnahme von Prüfungen (§17) ist weiterhin, unter Beachtung der Hygienebestimmungen, in Präsenz zulässig.

20 Außerschulische Bildung, Musikschulen, Fahrschulen

(1) Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie der Erwachsenenbildung nach dem Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetz und vergleichbare Angebote anderer Träger sowie sonstige außerschulische Bildungsangebote sind vorbehaltlich Abs. 2 in Präsenzform untersagt.

(2) 1Erste-Hilfe-Kurse und die Ausbildung von ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Technischen Hilfswerks sind zulässig, wenn zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist. 2Es besteht Maskenpflicht, soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, insbesondere in Verkehrs- und Begegnungsbereichen, sowie bei Präsenzveranstaltungen am Platz. 3§ 17 Satz 2 gilt entsprechend. 4Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

(3) Der Unterricht an Musikschulen ist in Präsenzform untersagt. (4) Fahrschulunterricht, Nachschulungen und Eignungsseminare an Fahrschulen sind in Präsenzform untersagt.

Zu beachten sind auch die Regelungen in den §§ 24 bis 28. Dort wird auf die Maskenpflicht am Arbeitsplatz hingewiesen, wenn der Mindestabstand von 1,5 m nicht gewährleistet werden kann sowie auf allen Verkehrsflächen.

Ebenfalls zu beachten ist, dass es örtlich zu abweichenden Regelungen kommen kann, wenn das Infektionsgeschehen dies erforderlich macht.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass es bis zum 10. Januar 2021 weitere Maßnahmen bzw. neue Regelungen geben könnte. Da jedoch die Regelungen für die Erwachsenenbildung bereits sehr weitreichend sind und ein Präsenzbetrieb untersagt ist, gehen wir nicht von diesem Fall aus. Wir werden daher vermutlich erst nach unserer Schließzeit in der 2. Kalenderwoche unsere Homepage aktualisieren und bitten um Verständnis.

Informationen zu Wirtschaftshilfen

finden Sie hier:

LFG Gesamtpaket für zielgerichtete Corona-Wirtschaftshilfen

Anlage 1

Anlage 2

Vollzugshinweise

Hier der Link zur Homepage über Corona-Hilfen der Bundesregierung: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/FAQ/FAQ-Novemberhilfe/faq-novemberhilfen.html. Auf diesen Seiten können Sie ich gezielt über Fragen und Antworten zur Novemberhilfe informieren.

Bitte beachten Sie noch folgenden Hinweis: die institutionelle Förderung zählt NICHT als Umsatz – damit dürfte sich für viele Einrichtungen die Möglichkeit ergeben, aufgrund der Beschränkungen November/Dezemberhilfe zu beantragen.

Sehen Sie sich v.a. die Ziffern 5.3 und 5.4 an. Dort finden Sie auch Informationen zu öffentlichen Unternehmen (z.B. K.d.ö.R.).

Sollten Sie noch Rückfragen haben, dann sprechen Sie uns gerne an.
Wir wünschen trotz der sehr schwierigen Zeit ruhige und gesegnete Weihnachtstage und alles Gute, insbesondere Gesundheit für 2021!

Vera Lohel

Datenschutz
Wir, Arbeitsgemeinschaft für Evangelische Erwachsenenbildung in Bayern e.V. (Vereinssitz: Deutschland), würden gerne mit externen Diensten personenbezogene Daten verarbeiten. Dies ist für die Nutzung der Website nicht notwendig, ermöglicht uns aber eine noch engere Interaktion mit Ihnen. Falls gewünscht, treffen Sie bitte eine Auswahl:
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